Rechtsprechung
| BPatG, 31.08.2023 - 30 W (pat) 71/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,36225) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 31.08.2023 - 30 W (pat) 71/21
Es genügt also, wenn das angemeldete Zeichen in Bezug auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als beschreibende Angabe geeignet ist (vgl. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 30, 31 - Chiemsee;… GRUR 2004 Rn. 56 - Postkantoor). - EuGH, 09.03.2006 - C-421/04
Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
Auszug aus BPatG, 31.08.2023 - 30 W (pat) 71/21
Für die Eignung als beschreibende Angabe ist auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der Waren als maßgebliche Verkehrskreise abzustellen (vgl. EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla). - BPatG, 20.10.2011 - 30 W (pat) 513/11
Markenbeschwerdeverfahren - "B & P" - Buchstaben oder Buchstabenkombinationen …
Auszug aus BPatG, 31.08.2023 - 30 W (pat) 71/21
Einzelne Buchstaben oder Buchstabenfolgen - wie vorliegend "BSCN" - unterliegen demzufolge einem Freihaltebedürfnis im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, wenn sie in Bezug auf die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen gebräuchliche oder aus sich heraus verständliche Abkürzungen beschreibender Angaben darstellen (…vgl. m.w.N. Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, a.a.O., § 8 Rn. 565; BPatG BlPMZ 2012, 283 - B & P).